Am 1. März dieses Jahres hat der neue Oberstaatsanwalt Felix Bänziger seine Tätigkeit aufgenommen. Ich verspreche mir sehr viel von ihm, ist er doch ein ausgewiesener Fachmann und eine erfahrene Persönlichkeit. Bänziger verfügt über 30 Jahre Berufserfahrung in der Strafverfolgung und eine breite Führungspraxis. Letzteres war eine wesentliche Anforderung an den neuen Oberstaatsanwalt.
Ich bin überzeugt: Mit ihm an der Spitze wird es gelingen, das ramponierte Ansehen der Justiz in unserem Kanton innert Kürze wieder herzustellen. Dass er sich gleich nach Amtsantritt mit Verjährungsproblemen und unentschuldbaren Aktenverlusten zu beschäftigen hatte, war nicht absehbar gewesen. Als direkte Folge dieses Falls hat er die interne Kontrolle bereits intensiviert. Dennoch gilt: Die Staatsanwaltschaft als Organisation ist leistungsfähig und hat bereits in der Vergangenheit mehr als 30'000 Verfahren im Jahr erledigt. Die im November 2004 vom Solothurner Stimmvolk deutlich gutgeheissene Justizreform greift. Es gilt nun, gemachte Fehler nicht mehr zu wiederholen und das Justizwesen zu stabilisieren.
Felix Bänziger wird es obliegen, eine gewisse Organisationskultur in der Staatsanwaltschaft einzuführen. Diese ist heterogen zusammengesetzt, denn ehemalige Untersuchungsrichter haben nun mal ein ganz anderes Selbstverständnis als Staatsanwälte. Der Oberstaatsanwaltschaft soll Strukturen schaffen, auch mit Signalwirkung nach aussen. Aufgrund seiner natürlichen und fachlichen Autorität wird ihm dies gelingen.
